Hartz4


Viele Bescheide vom Jobcenter sind fehlerhaft. Ein rechtskundiger Blick auf Ihren Bescheid kann sich daher lohnen. Vor den anstehenden Anwaltskosten brauchen Sie keine Angst zu haben. In Deutschland ist es sichergestellt, dass auch Menschen mit geringem Einkommen zu ihrem Recht gelangen können. Nach dem Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung von Bürgern mit geringem Einkommen (Beratungshilfegesetz) erhalten Bürger mit geringen Einkommen bei rechtlichen Schwierigkeiten Hilfe in Form einer Beratung durch einen Rechtsanwalt. Voraussetzung ist, dass der Bürger den Anwalt nicht mutwillig aufsucht und keine anderen Möglichkeiten für eine Hilfe zur Verfügung stehen. Bei der sogenannten „Beratungshilfe“ ist jedoch zu beachten, dass sie im Hartz-IV-Rechtsstreit nur auf die vorgerichtliche Instanz greift. Kommt ein Fall vor das Sozialgericht, muss Prozesskostenhilfe beantragt werden.

Kosten der Unterkunft

Die Kosten der Unterkunft und Heizung sind ebenfalls Bestandteil des Arbeitslosengeldes II und werden grundsätzlich in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen übernommen, soweit diese angemessen sind. Die Ermittlung der Angemessenheit der Kosten stellt häufig ein großes Problem dar. Die einzelnen Jobcenter halten dafür sogenannte schlüssige Konzepte vor. Häufig kommt es vor, dass wegen Überschreitung der Quadratmetermiete oder der Wohnungsgröße von vornherein nur ein Anteil der Miete gezahlt oder dem Betroffenen ein angeblich zu hoher Heizungs- oder Wasserverbrauch zur Last gelegt wird. Die genaue Berechnung der Kosten der Unterkunft und Heizung hängt vom Einzelfall ab. Wenden Sie sich zur ausführlichen Berechnung und zu Erläuterungen an einen Anwalt.

Sanktionen

Verstößt der Hartz-4-Empfänger gegen bestimmte Pflichten, muss er mit Sanktionen rechnen. Zu beachten ist, dass die Belehrung zu den Rechtsfolgen in jedem Fall konkret, verständlich und ausreichend begründet sein muss. Ansonsten ist die Sanktion nichtig und der Leistungsbezieher kann Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid einlegen.

Temporäre Bedarfsgemeinschaft

Problematisch erscheinen auch Fälle der temporären Bedarfsgemeinschaft. Leben die Eltern eines Kindes getrennt und hält sich das Kind gelegentlich bei dem anderen Elternteil auf, bei dem es nicht wohnt (z.B. im Rahmen des üblichen Umgangsrechts), so kann der Hartz 4 beziehende Elternteil für jeden Tag, an dem sich das Kind mehr als 12 Stunden bei ihm aufhält, auf Antrag anteilig pro Tag 1/30 des Regelsatzes erhalten. Auch hier kann es bei der Berechnung des Regelsatzes zu Fehlern kommen. Lassen Sie Ihren Bescheid überprüfen.

Wir helfen Ihnen mit Eilantrag, Widerspruch und Klage dabei, zu Ihrem Recht zu kommen!

Ihre Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig, Zerbst, Hamburg, Düsseldorf, Nürnberg, Berlin - Kanzlei und Anwälte der WKR!