Mieterhöhung nach Modernisierung


Mieterhöhung: Wann kann sich ein Mieter wehren?

Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungen sind ein aktuell viel diskutiertes Thema. Doch wann sind Mieter berechtigt, sich gegen eine Mieterhöhung nach Modernisierung oder Sanierung zu wehren? Fakt ist: Kaum ein Eigentümer nimmt die Modernisierung seiner Immobilien aus Gutherzigkeit und altruistischer Einstellung vor. Deswegen werden die entstandenen Kosten auf die Mieter umgelegt. Es wird mehr Miete gefordert, weil die Wohnqualität gestiegen ist. Doch der Mieter kann nicht für alle Maßnahmen zur Kasse gebeten werden. Ein Rechtsanwalt für Mietrecht weiß das und unterscheidet zwischen einer tatsächlichen Modernisierung und Maßnahmen zum Werterhalt der Immobilie.

Definition Modernisierung – welche Maßnahmen dürfen auf Mieter umgelegt werden?

Ohne einen versierten Rechtsanwalt ist es schwer, sich gegen eine unberechtigte Mieterhöhung zu wehren. Beharrt der Eigentümer auf dem Begriff der Modernisierung, zahlt der Mieter und muss mit einer Anhebung der Grundmiete rechnen. Aus diesem Grund sieht das Mietrecht eine klare Abgrenzung der Modernisierung von notwendigen Erhaltungsmaßnahmen vor. Von einer Modernisierung ist die Rede, wenn die Wohnqualität erhöht und eine Verbesserung der Mietsache vorgenommen wird. Dabei sind Veränderungen an der Bausubstanz ausgeschlossen, da diese in den Bereich des Werterhalts fallen und nicht auf den Mieter umgelegt werden können. Alle vom Eigentümer zu erbringenden Leistungen zum Werterhalt der Immobilie sind im § 555b Nr. 6 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) gelistet. Fordert ein Eigentümer die Beteiligung der Mieter an diesen Maßnahmen, handelt es sich um eine ungerechtfertigte und damit anfechtbare Mieterhöhung.

Was tun, wenn eine Mieterhöhung eintrifft?

Auch bei umfangreichen Modernisierungen darf die jährliche Miete nicht um mehr als 11 Prozent ansteigen. Hier greift das Gesetz ein und schützt Mieter vor Luxussanierungen und den damit verbundenen Anhebungen der Mietkosten. Auch wenn die Kosten dem Beurteilungsspielraum des Vermieters obliegen, müssen sie vor Gericht in vollem Umfang nachweisbar und nachprüfbar sein. Trifft eine Mieterhöhung ein, können sich zu Unrecht betroffene Mieter Hilfe beim Mieterschutzbund oder direkt beim Rechtsanwalt für Mietrecht holen. Dieser prüft die Umlegung der entstandenen Kosten und orientiert sich am ortsüblichen Mietspiegel, der in die Mietpreiserhöhung einfließt. Weiter wird berechnet, ob die Anhebung der Kosten die jährliche Mieterhöhung von 11 Prozent übersteigt und somit unangemessen ist.

Mieterhöhung – Widerspruchsfrist einhalten

Jeder Mieter hat bei einer Erhöhung der Mietkosten das Recht zum Widerspruch. Hierfür sind Fristen gesetzt, bis zu welchem Zeitpunkt der Widerspruch beim Eigentümer eingehen muss. Die Übertragung der Angelegenheit auf einen erfahrenen Rechtsanwalt schützt nicht nur vor Fristversäumnissen, sondern steigert auch die Erfolgsaussicht bei einem bevorstehenden gerichtlichen Prozess. Hat sich der Eigentümer nicht an die ortsübliche Vergleichsmiete gehalten, die Miete drastisch erhöht oder Umbaumaßnahmen als Modernisierung gekennzeichnet, muss der Mieter die Mieterhöhung nicht zahlen und kann sich effektiv dagegen wehren. Ein Widerspruch in der vorgegebenen Frist ist hilfreich und führt spätestens vor Gericht zum Erfolg.

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