Kündigung


Unwirksame Kündigung im Mietrecht

Die meisten Menschen reagieren entsetzt und fühlen sich hilflos, wenn eine unerwartete Wohnraumkündigung ins Haus flattert. Mieter dürfen jedoch nicht in Schockstarre verfallen, sondern müssen aktiv werden, um sich gegen eine unrechtmäßige Kündigung erfolgreich zur Wehr zu setzen. Im Mietrecht sind umfangreiche soziale Vorschriften verankert, die Mieter vor willkürlichen Maßnahmen des Vermieters schützen. Ein fachkundiger Rechtsanwalt unterstützt Wohnungsmieter sowohl bei der Durchsetzung ihrer Rechte als auch bei der Anfechtung von unwirksamen Kündigungen.

Wohnraumkündigung: wirksam oder unwirksam?

Erhält der Mieter ein Kündigungsschreiben von seinem Vermieter, sollte er dieses Dokument eingehend prüfen und im Zweifelsfall einem Rechtsanwalt vorlegen, um die Wirksamkeit der Kündigung beurteilen zu lassen. Zunächst muss beachtet werden, dass der Vermieter einen vertragstreuen Mieter gem. § 573 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) niemals grundlos auf die Straße setzen kann. Darüber hinaus muss eine wirksame Kündigung strenge gesetzliche Voraussetzungen erfüllen. Das Mietrecht verpflichtet den Vermieter, seine Kündigung zu begründen, wobei nur berechtigte Interessen des Vermieters anerkannt werden. Liegt ein nachweisbarer Eigenbedarf vor oder erleidet der Vermieter durch das Mietverhältnis erhebliche wirtschaftliche Nachteile, ist eine ordentliche Wohnraumkündigung zulässig. Ein Vermieter ist an festgelegte Kündigungsfristen gebunden, welche im Mietrecht normiert sind. In einigen Fällen können sie das Mietverhältnis jedoch ohne Einhaltung einer Frist beenden. Stört ein Mieter dauerhaft den Hausfrieden, verstößt er trotz Abmahnung gegen den Mietvertrag oder ist er mit seinen Mietzahlungen erheblich im Rückstand, darf sein Vertrag fristlos gekündigt werden. Jede Wohnraumkündigung muss schriftlich erfolgen und vom Vermieter eigenhändig unterzeichnet sein. Enthält das Kündigungsschreiben formelle Mängel, ist es unwirksam und entfaltet keine Rechtswirkung.

Können sich Mieter gegen eine Kündigung wehren?

Das Mietrecht soll Mieter vor dem existenzbedrohenden Verlust ihres Lebensmittelpunktes schützen. Mieter schließen häufig unbefristete Mietverträge ab, die ihnen ein Gefühl von Beständigkeit und Sicherheit vermitteln. Aus diesem Grund müssen Vermieter ihre Kündigungsgründe im Kündigungsschreiben auflisten und dürfen niemals willkürlich handeln. Eine ordentliche Kündigung, die keine ordnungsgemäße Begründung enthält, ist unwirksam. Sie kann auch nicht durch das Nachschieben von Gründen geheilt werden. Erzeugt die ordentliche Wohnraumkündigung einen unzumutbaren Härtefall für den Mieter, kann dieser Widerspruch gegen die Kündigung einlegen. Gesetzlich anerkannte Härtefälle können unter anderem eine fortgeschrittene Schwangerschaft, eine schwere Erkrankung oder ein hohes Lebensalter des Mieters darstellen. Ein Rechtsanwalt für Mietrecht wird im Einzelfall feststellen, ob der Widerspruch gegen die Kündigung gerechtfertigt ist.

Wie kann der Mieter Widerspruch einlegen?

Grundsätzlich haben Mieter bei einer Kündigung durch den Vermieter das Recht auf Widerspruch gem. § 574 BGB. Der Mieter muss seine Einwände schriftlich geltend machen, den Widerspruch direkt an den Vermieter richten und eigenhändig unterschreiben. Diese Vorgehensweise ist jedoch nicht bei allen Kündigungen zulässig. Wird der Mieter berechtigterweise fristlos gekündigt, hat ein Widerspruch keine Aussicht auf Erfolg. Ein Rechtsanwalt kann Mieter kompetent beraten und im Vorfeld darüber aufklären, ob der Widerspruch zulässig ist.

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