Schmerzensgeldrecht


Schmerzensgeld steht Ihnen öfter zu als Sie denken

Das Konzept des Schmerzensgelds im deutschen Recht scheint für viele ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Tatsächlich steht Menschen gesetzlich viel häufiger Schmerzensgeld zu, als das landläufig geglaubt wird, und die Summen können in vielen Fällen nicht unbeträchtlich sein. Im nachfolgenden Beitrag soll deshalb einmal erklärt werden, wofür Schmerzensgeld vom Gesetzgeber eigentlich vorgesehen ist, wann man Anspruch darauf hat, und welche Schmerzensgeldhöhen üblich sind.

Schmerzensgeld im deutschen Recht

Mit Schmerzensgeld wird immer ein sogenannter "immaterieller Schaden" abgegolten. Materielle Schäden sind ein kaputtes Fahrrad, eine offene Wunde, eine gebrochene Schulter. Materielle Schäden müssen nach deutschem Recht ausgeglichen werden. Immaterielle Schäden betreffen nichts Stoffliches. Sie sind beispielsweise ein ertragen müssen von Schmerzen, oder ein Aushalten müssen von unbequemen oder unangenehmen Zuständen oder ein Verlust oder eine Einschränkung der Lebensfreude. Als Schaden im Gefolge eines Unfalles fällt das nicht unter den Tisch, sondern wird auch berücksichtigt.

Um das einmal zu konkretisieren ein kleines Unfall-Beispiel: Ein Fahrradfahrer wird von einem Autofahrer angefahren und verletzt sich dabei an der Schulter. Die Schulterverletzung ist der materielle Schaden, ebenso wie die Beschädigung des Fahrrads. Daneben muss der Fahrradfahrer aber noch weitere Einschränkungen erdulden: Bis zum Ausheilen der Schulterverletzung muss er Schmerzen ertragen, und ist immer wieder auf Hilfe angewiesen, da er seinen Arm nicht richtig benutzen kann. Während der Heilungsdauer kann er sein Hobby, das Squash spielen, nicht ausüben. Er muss statt dem Auto den Bus zur Arbeit nehmen, was wesentlich länger dauert und ihn täglich zusätzliche Zeit kostet. Für alle diese Unbequemlichkeit, die einen immateriellen Schaden darstellen, hat der Fahrradfahrer auch ein Recht, entschädigt zu werden.

Gesetzlich ist der Anspruch auf Schmerzensgeld im § 253 BGB geregelt. Der Paragraph im BGB regelt das dabei recht kurz und bündig, indem er sagt, dass man auch für immaterielle Schäden Geld fordern darf. Dieses Geld ist eben das Schmerzensgeld.

Wann hat man Anspruch auf Schmerzensgeld?

Grundsätzlich hat man immer dann, wenn man geschädigt wurde, und einen immateriellen Schaden geltend machen kann, auch einen Anspruch auf eine Entschädigung. Schmerzensgeldansprüche kann man daher in sehr vielen Situationen geltend machen:

  • als Geschädigter eines Unfalls
  • als Opfer eines Verbrechens
  • nach jeder Körperverletzung (unabhängig von der KÖRPERLICHEN Seite der Verletzung, Schmerzensgeldforderungen beziehen sich auf immaterielle Schäden)
  • wenn man Schmerzen oder Unbequemlichkeit nach einer Verletzung der Gesundheit ertragen musste (zum Beispiel durch die fehlerhafte Behandlung eines Arztes)
  • wenn man eine Einschränkung der persönlichen Freiheit hinnehmen musste
  • wenn die sexuelle Selbstbestimmung eingeschränkt war
  • nach vorangegangenen Gerichtsentscheiden auch wegen vertaner Urlaubszeit
  • wenn man eine Benachteiligung nach dem Gleichbehandlungsverbot hinnehmen musste

Verletzungen der allgemeinen Persönlichkeitsrechte berechtigen zwar auch zum Fordern einer Entschädigung, allerdings ist die Rechtslage hier ausnahmsweise anders. Bei solchen Geldentschädigungen geht es nicht um eine Schmerzensgeldforderung im Sinne des § 253 BGB sondern ein Rechtsanspruch, der sich aus Artikel 1 und Artikel 2 des Grundgesetzes herleiten lässt. Diese etwas kompliziertere Rechtstatsache können wir Ihnen als Ihr Rechtsanwalt in Ihrem konkreten Fall genauer erklären, wenn es nötig sein sollte.

Anspruch auf Schmerzensgeldleistungen hat man im Übrigen auch dann, wenn der Schaden durch den Verursacher nicht ABSICHTLICH herbeigeführt wurde. Nach geltender Gesetzeslage in Deutschland reicht auch aus, wenn der Schaden aus der sogenannten Gefährdungshaftung heraus entstanden ist, das heißt wenn den Verursacher gar keine Schuld trifft, sondern der Schaden aus einer üblichen Gefahr (zum Beispiel wenn der Verursacher einfach Hundebesitzer ist) entstanden ist. Auch wenn sich der Verursacher rechtlich einwandfrei verhalten hat, entsteht hier ein Anspruch auf Schmerzensgeld. In vielen Fällen werden Sie nach einem solchen Unfall aber einen Rechtsanwalt brauchen, um diese Ansprüche gegen den Verursacher nach dem Unfall tatsächlich durchsetzen zu können,

Wie hoch ist der Anspruch auf Schmerzensgeld?

Festgesetzte Beträge oder verbindliche Werte gibt es nicht. Es zählt immer das Schadensausmaß, nach dem Gesetz soll die Abgeltung in einer "billigen" Höhe sein. Das bedeutet in diesem Zusammenhang nicht "kostengünstig" sondern "dem erlittenen Schaden angemessen". Dafür gibt es für die Gerichte sogenannte "Billigkeitsgrundsätze" die sie bei ihren Entscheidungen zu berücksichtigen haben.

Es ist dabei Sache des Geschädigten, dem Gericht das Ausmaß des Schadens zu verdeutlichen und die erlittenen Einschränkungen klar dazulegen. In den meisten Fällen wird das ein Rechtsanwalt mit Erfahrung immer besser können als man selbst als Geschädigter.

Wir verfügen über jahrelange Erfahrung in diesem Bereich, kennen die Denkweise und die Begründungen der Gerichte und auch vergleichbare Urteile der Vergangenheit und können Ihnen als Ihr Rechtsanwalt deshalb am besten helfen, damit sie zu einer angemessenen Entschädigung kommen.

Schmerzensgeldtabellen - sind sie immer gültig?

Gerichte ziehen für die Bestimmung der angemessenen Höhe oft Urteile aus der Vergangenheit heran, die häufig kolportierten "Schmerzensgeldtabellen" gibt es in dieser Form nicht wirklich. In manchen Fällen haben einzelne Gerichte für ihre Entscheidungen ihre eigenen Richtlinien entworfen, an die sie sich weitgehend halten, das kann vorkommen, ist aber keineswegs rechtlich verbindlich. In jedem konkreten Fall zählt allein der tatsächlich erlittene Schaden in seiner individuellen Schwere als Maß der Dinge.

Die "billige Höhe" ist in vielen Fällen oft tatsächlich schwierig zu bemessen - wie beziffert man eine angemessene Entschädigung für wochenlang ausgestandene Ängste, Unsicherheiten oder Schmerzen? Wie hoch ist eine angemessene Entschädigung wenn sie wochenlang nicht richtig schlafen oder sich bewegen konnten? Als Ihr Rechtsanwalt können wir mit Ihnen gemeinsam festlegen, welche Entschädigung tatsächlich angemessen ist, um den erlittenen Schaden gut zu machen.

RECHT und Anerkennung bekommen

Ihr Verfahrensgegner und auch Versicherungen werden natürlich immer bemüht sein, das alles möglichst kleinzureden und herunterzuspielen. Mit einer gerechten Schmerzensgeldforderung und einer angemessenen Entschädigung nach einem Unfallkämpfen Sie auch dafür, dass Ihr erlittenes Leid und ihre Einschränkungen ausreichend anerkannt werden - anstatt herabgewürdigt und verharmlost. Aus diesem Grund sollten Sie sich immer einen Rechtsbeistand suchen, um gerade diese Diskreditierung und Herabwürdigung nicht über sich ergehen lassen zu müssen.

Wir stehen Ihnen in jedem Fall mit unserer gesamten Erfahrung und unserem Einsatz zur Seite, beraten Sie über die Abläufe und sorgen dafür, dass Sie für alles Unangenehme, das Sie nach einem Unfall erleiden mussten auch tatsächlich eine angemessene und gerechte Entschädigung bekommen. Wenden Sie sich an uns, wir helfen Ihnen, Ihre Ansprüche auch durchzusetzen.