Abmahnung


Abmahnung und was man dagegen tun kann

Bevor der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis wegen schlechter Arbeitsleistung oder wegen persönlicher Probleme fristlos kündigen kann, muss er den Arbeitnehmer abmahnen. Nur dann, wenn eine Verfehlung so schwer ist, dass eine weitere Beschäftigung ausgeschlossen erscheint, darf ausnahmsweise ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden. Wer abgemahnt worden ist, weiß, dass es ein Problem gibt. Manchmal hat es vorher schon Andeutungen von Vorgesetzten oder direkt vom Chef gegeben, dass die Arbeitsleistung als nicht ausreichend bewertet wurde oder dass bestimmte Verhaltensweisen als problematisch angesehen werden. Spätestens dann, wenn ein Abmahntext in schriftlicher Form vorliegt, ist der Moment gekommen, sich ernsthaft mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen und die Abmahnung einem Anwalt zu zeigen.

Vertragsrechtliche Voraussetzungen

Die fristlose Kündigung eines Arbeitsvertrages muss einen wichtigen Grund haben. Auch die fristgemäße Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss begründbar sein, wenn sie nicht auf einer sozialen Auswahl beruht. Das Kündigungsschutzgesetz schreibt die Sozialauswahl für alle Kündigungen vor, die nicht aus personenbedingten oder verhaltensbedingten Gründen ausgesprochen wurden. Reicht der Arbeitnehmer gegen eine ordentliche Kündigung die Kündigungsschutzklage ein, muss der Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht seine Gründe nachweisen. Das kann er tun, indem er Abmahnungen vorlegt, aus denen sich erkennen lässt, dass der Arbeitnehmer auf Mängel seiner Vertragserfüllung hingewiesen worden war, sie aber nicht abgestellt hat.

Form und Inhalt eines Abmahnschreibens

Soll ein Abmahnschreiben rechtliche Wirkung entfalten, muss es die rechtlichen Anforderungen an die Schriftform erfüllen. Das Datum der Erklärung muss ebenso zu erkennen sein wie die Person des Erklärenden. Ein Hinweis zu seiner Position im Betrieb ist sinnvoll, wenn sich seine Berechtigung zur Erteilung von Abmahnungen daraus ergibt. Wichtigster Teil eines Abmahnschreibens ist die konkrete und nachvollziehbare Beschreibung des beanstandeten Verhaltens. Allgemeine Äußerungen reichen hier nicht aus. Statt wegen „häufiger Verspätung“ zu mahnen, müssen in einem wirksamen Abmahntext alle Tage mit Datum und Uhrzeit angegeben werden, an denen der Arbeitnehmer zu spät erschienen ist. Mängel der Arbeitsleistung müssen fachlich korrekt bezeichnet werden. Außerdem ist die Angabe des Datums der Fehlleistung wichtig.

Widerspruch und Gegendarstellung

Soll das Schreiben nicht nur den Charakter einer Verwarnung haben, sondern rechtliche Wirkung erzielen, muss dies aus dem Wortlaut zu erkennen sein. Ein Abmahnschreiben liegt nur dann vor, wenn darauf hingewiesen wird, dass die Kündigung droht, wenn das beanstandete Verhalten nicht geändert oder die Arbeitsleistung nicht verbessert wird. Ein Arbeitnehmer, der so deutlich auf mögliche negative Folgen für sein Arbeitsverhältnis hingewiesen wird, sollte die Abmahnung dem Anwalt für Arbeitsrecht zeigen. Jeder abgemahnte Arbeitnehmer hat nämlich das Recht, einem Abmahnschreiben zu widersprechen und eine Gegendarstellung zu den bezeichneten Geschehnissen einzureichen. Die im Abmahnschreiben vorhandenen Angaben zu den Abmahngründen sind als Anhaltspunkte für die Gegendarstellung wichtig.

Gerichtliche Schritte

Ist der Arbeitgeber nicht bereit, sein Abmahnschreiben zurückzunehmen, wenn der Arbeitnehmer ihn auf Unrichtigkeiten im Ablauf oder in der Sachverhaltsschilderung hinweist, wird der Anwalt für Arbeitsrecht empfehlen, das Arbeitsgericht einzuschalten. Das Arbeitsrecht sieht im Zweifelsfall vor, dass eine vom Arbeitnehmer eingereichte Gegendarstellung mit dem Abmahnschreiben zusammen zur Personalakte genommen werden muss.
Wurde der Arbeitnehmer wegen eines falschen Sachverhalts abgemahnt, kann er verlangen, dass der Abmahnungstext entfernt wird. Weil sein Persönlichkeitsrecht durch falsche Vorwürfe verletzt wird, kann der Betroffene beim Arbeitsgericht auf Entfernung des rechtswidrigen Abmahnschreibens klagen.

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